Wofür Minister in Russland gefeuert werden

Sarrazin gab Ernährungstipps für Hartz 4 Empfänger heraus und Spahn behauptete, dass Hartz 4 nicht etwa Armut bedeutet. Die beiden können froh sein, in Deutschland Politiker zu sein. In Russland ist eine Sozialministerin für eine ähnliche Äußerung gefeuert worden.

Auch in Russland gibt es so etwas wie Bundesländer mit ihren regionalen Regierungen, sie heißen dort „Oblast“. Das Gebiet Saratow in Zentralrussland ist so ein Oblast und dort macht ein Skandal Schlagzeilen. Jemand hatte während einer Sitzung des Sozialausschusses einen Streit zwischen der Sozialministerin Sokolova und einem Abgeordneten der Kommunisten gefilmt. Bei der Sitzung ging es um die Frage, ob das Existenzminimum in Saratow von 3.500 Rubel (ca. 50 Euro) um 500 Rubel erhöht werden solle, die Ministerin hielt 288 Rubel Erhöhung für ausreichend.

Der Kommunist schlug ihr vor, dass sie ja mal einen Monat versuchen solle, sich von 3.500 Rubel zu ernähren, worauf sie antwortete, dass ihr Status das nicht erlaube und dass man für 3.500 Rubel einen ausgewogenen Speiseplan aufstellen könne und die Menschen dabei „gesünder, jünger und schlanker“ würden. Sie selbst esse auch seit zwanzig Jahren kein Fleisch und im Übrigen seien Huhn und Nudeln sehr billig und man könne den Speiseplan durch saisonales Gemüse und Obst, dass ebenfalls billig sei, ergänzen.

Dieser Disput wurde von einem Teilnehmer der Sitzung gefilmt und auf YouTube online gestellt, wo das Video schnell die Runde machte. Daraufhin fackelte der Gouverneur von Saratow nicht lange und feuerte die Ministerin.

In Deutschland ist das undenkbar. Egal, wie abgehoben ein Politiker ist, egal, wie weit er sich vom Volk entfernt hat, er darf sagen, was er will, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Sarrazin stellte einen Speiseplan für Hartz 4 Empfänger auf und war der Meinung, man könne sich von vier Euro am Tag vernünftig ernähren. Und Herr Spahn war noch nicht einmal im Amt, als er allen Ernstes behauptete, dass in Deutschland auch ohne die Tafeln niemand hungern müsste und dass Hartz nicht bedeuten würde, dass Menschen in Armut leben.

In Deutschland gehen solche Äußerungen durch und schaden nicht der politischen Karriere, in Russland bedeuten sie das Ende der politischen Karriere. Darüber sollte man mal nachdenken.